Posts Tagged ‘Justiz’

Lebenslänglich bis zum Tod

20. Januar 2016

Für Mord kriegen Sie lebenslänglich. Wobei lebenslänglich aus unerfindlichen Gründen nicht heisst, dass jemand bis an sein Lebensende inhaftiert ist. Es ist eine bestimmte Anzahl Jahre, die halt sehr hoch ist. Totgesagte sitzen also nicht länger. Die Ehe ist übrigens lebenslänglich, von der Idee her, wobei uns der Einwurf an dieser Stelle vollkommen absurd erscheint. Vampire sterben nie, ausser man rammt ihnen ein Kruzifix ins Herz.

Natürlich wird nicht jeder Mord mit einer lebenslänglichen Haft bestraft. Auf dieses Strafmass kann sich keiner behaften. Es ist, wie so häufig im Leben, eine Frage der Umstände. Ist jemand in anderen Umständen, so kann die Tat als vorsätzlich eingestuft werden. Oder als zufällig. Eventuell taxiert der Richter das Vergehen als Tötung und nicht als Mord, – aber nur, wenn das Opfer gestorben ist. Sie sehen: Das hiesige Rechtssystem kann es nicht jedem recht machen.

Als Angeklagter dürfen Sie übrigens lügen. Als Zeuge nicht. Theoretisch kann eine Falschaussage eines Zeugen zu einer Strafe für ebendiesen führen, selbst wenn der eigentliche Angeklagte frei gesprochen worden ist. Der wichtigste Zeuge, das Opfer, kann aus verständlichen Gründen nicht befragt werden, in der Regel. Die Aussagen wären so unverständlich wie jene der Zeugen Jehovas. Freisprüche werden übrigens immer aufgeschrieben, nachträglich.

Wenn einer, der gerade einsitzt, diese Zeilen liest, steht er vermutlich auf, vor Ärger. Aber darüber mögen wir jetzt nicht spekulieren. Und wenn doch, dann finde ich: Das muss man aussitzen, als Häftling. Alles was recht ist, oder?

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Vom Recht

3. Juli 2014

Wenn Sie eine Fliege totschlagen, dann ist das recht. – Also, im moralischen Sinne unter Umständen nicht, je nach Religion, Karma, Burma und was wir sonst noch alles haben mögen. Aus Sicht der Fliege übrigens auch nicht. Im juristischen Sinne jedoch ist es vollkommen okay. Es ist uns kein einziger Fall bekannt, bei dem es zu einer Anzeige gekommen wäre, weil jemand einer Fliege etwas zu Leide getan hätte.

Wenn Sie eine Kuh totschlagen, ist es unrecht. Und es ist unfair gegenüber der Kuh, denn die meisten Kühe können nicht einfach davonfliegen und sich in Sicherheit bringen, so wie das Fliegen zu tun pflegen. Viel schlimmer noch sind die juristischen Konsequenzen: Der Bauer wird Sie anzeigen und Sie werden das Tier bezahlen müssen. Oder Ihre Haftpflicht-Versicherung, sofern Sie die Kuh aus Versehen erschlagen haben. Oder der Steuerzahler via Subventionen. Wir.

Wenn wir den Bauer dann auch noch totschlagen, damit er uns nicht anzeigen kann, dann wird es richtig kritisch (Sie merken: Ich haben von der «Sie-Form» in die «Wir-Form» gewechselt, weil ich nie im Leben glauben würde, dass eine Leserin oder ein Leser so ein Verbrechen begehen könnte. Das ist ein total geiles Stilmittel, finden Sie nicht?). Also, beim Bauernmord müssen wir dann wohl oder übel von einem sogenannten Offizialdelikt sprechen.

Ein Offizialdelikt liegt dann vor, wenn jemand etwas so Unrechtes getan hat, dass der Staatsanwalt von Amtes wegen Anklage erhebt. Natürlich gibt es auch Offizialdelikte, die niemals ans Licht kommen, weil zwar viele Menschen davon wissen, der Täter jedoch so viel rechtes getan hat, dass es unrecht wäre, ihn anzuklagen. Das ist so, als wenn der Bauer keine Anzeige erstatten würde, weil wir seine Kuh erschlagen haben, weil wir … sagen wir: Vorsteher des Molkereiverbandes sind, ehrenamtlich.

Natürlich ist das unrecht, moralisch gesehen, und auch aus juristischer Sicht. Und unfair gegenüber der Kuh, weil ihr sinnloser Tod ungesühnt bleibt, aber: Im grossen Ganzen macht es Sinn. Und dies ist die entscheidende Botschaft für alle, die ab und an den Durchblick verlieren beim helvetischen Rechtssystem: Es macht Sinn, auch wenn es nur die wenigsten verstehen. Und noch etwas sollte man sich unbedingt merken und immer wieder daran denken: Fliegen erschlagen ist total gemein.

Justizialgebra

16. Juni 2014

Intelligente Menschen mit einem Flair für Abstraktion studieren Mathematik. Menschen mit einem Flair für Abstraktion werden Juristen. Bitte verstehen Sie das nicht falsch, liebe Leserin, lieber Leser, das ist keineswegs böse gemeint, es ist vielmehr eine Tatsache, dass … – doch, es ist böse gemeint. Ehrlich. Juristen sind böse.

Juristen verdienen viel Geld, indem sie Leute über Rechte beraten, die in Gesetzen und Verordnungen stehen, die Juristen – ebenfalls für viel Geld – erschaffen haben. Sie haben das Perpetuum mobile erfunden und optimieren es tagtäglich: Der Paragraphen-Dschungel wird unüberblickbar, von der Parkbusse über die Mahngebühr zum Völkerrecht. Mehr und mehr sind sogar Anwälte in ihrem Beruf überfordert und wechseln ihren Job. Burnout. Sie werden zum Beispiel Richter.

Früher konnte man frohen Mutes jemanden umbringen und dafür ins Gefängnis wandern. Es war so einfach. Transparent halt. Heute verkomplizieren juristisch genau definierte Begriffe wie «im Affekt», «vorsätzlich» oder «einfach so» die Sachlage unnötig. Das ist doch kein verständliches Deutsch für einen anständigen Angeklagten! Als ob ein Hundebesitzer mit seinem Tier sprechen würde, im Glauben, es verstehe ihn. Absurd.

Ein Mörder kann sich heutzutage ja nicht einmal mehr darauf verlassen, ohne Murren eingebuchtet zu werden, aufgrund Gerichtspsychiatrischer Gutachten, irgendwelcher Resozialisierungsprogrammen und sogenannter mildernder Umstände. Ein mildernder Umstand ist zum Beispiel, wenn der Täter vor dem Verbrechen nervös war. Blödheit ist auch ein mildernder Umstand.

Nach eingehender Betrachtung der Sachlage lässt sich abschliessend zusammenfassen: Nur wer in einer Justizvollzugsanstalt sitzt, ist wirklich sicher, mit all diesen Gesetzen nicht in Konflikt zu geraten. So weit sind wir. Das soll natürlich kein Aufruf zur Kriminalität sein … – wie bitte? Sie unterstellen mir Anstiftung zur Kriminalität? – Dann hetze ich ihnen meinen Anwalt an den Hals!

Ungelogen wie gedruckt

13. Dezember 2009

Als die ungeschriebenen Gesetze geschrieben … – oh, Entschuldigung, das war jetzt ein etwas missratener Anfang. Also: Als die vielen geschriebenen Gesetze ausradiert wurden, da machten sich nicht wenige Menschen einen riesigen Spass daraus, diese Regeln immer noch zu befolgen. Eine Art Protest. Eine Rebellion. Denn die Löschung fand vollkommen willkürlich statt. Zum Beispiel das Kaugummi-Kauen eines schwer vermittelbaren Langzeit-Arbeitslosen während des Vorstellungsgesprächs wurde früher rigoros geahndet. Er erhielt die Stelle. Grapschen in der Strassenbahn gab Hausarrest (für die begrapschte Frau natürlich, die das sicher provoziert hat), iPod hören während der geschäftlichen Sitzung gab einen Satz heisse Ohren und kondolieren vor dem Sterben die Todesstrafe. Kurz: Die Welt war bedeutend besser. Umfragewerte bestätigen dies. Neun von zehn Juristen würden die ungeschriebenen Paragrafen sofort wieder schreiben. Gegen Honorar natürlich. Verstösse gegen ungeschriebene Gesetze können nur schwer verfolgt werden, weshalb es im Ermessen und in der persönlichen Verantwortung jedes einzelnen Bürgers liegt, Zivilcourage zu zeigen und fehlbare Mitmenschen zu bestrafen. Von Vorteil mit roher Gewalt. Was natürlich nicht unproblematisch ist. Denn Gewalt ist in den meisten Fällen ein (geschriebener) Straftatbestand (sogar in der Ehe). Und so kommt es, wie es kommen muss: Bürger A verstösst gegen das ungeschriebene Gesetz, wird also von der Justiz nicht belangt, jedoch von Bürger B gewaltsam gezüchtigt, worauf Bürger B mit dem (geschriebenen) Gesetz in Konflikt gerät. So weit sind wir heute, so weit haben wir es gebracht. Nach reiflicher Überlegung kommt eigentlich nur eine Lösung für dieses Problem in Frage: Die ungeschriebenen Gesetze müssen von aussergerichtlichen Richtern durchge … – gut, verstanden, ich höre auf. Sonst bleibt am Ende noch dieser Text ungedruckt.

Die ungeschriebene Gewohnheit

10. Dezember 2009

Höchste Zeit, mit einem der meistverbreiteten Missverständnisse aufzuräumen, mit einer fatalen Verwechslung. Justizia dankt. Heute wird das ungeschriebene Gesetz nicht selten mit dem immer wieder gern genannten Gewohnheitsrecht verwechselt. Ehrlich. Wenn ich also aus Gewohnheit das Gesetz breche, so habe ich recht. Das Prinzip wurde zum Beispiel im Irakkrieg oder bei der jüngsten Invasion der israelischen Streitkräfte in Gaza erfolgreich getestet. Da kann es schon mal vorkommen, dass aus Gewohnheit ein paar Kinder abgeknallt werden. Üblicherweise werden solche Vorkommnisse zwar scharf kritisiert, so lange, bis uns Lesern das Thema auf die Nerven geht und die Medien – gezwungenermassen – neues, interessanteres berichten. Nach ein paar Tagen wächst Gras drüber. Daher liegt die Versuchung nahe, ungeschriebene Gesetze unter dem Vorwand des Gewohnheitsrechts zu brechen. Ein weitres Beispiel? Sätze wie „ich stehe immer beim Pinkeln“ werden sogar heute noch gerne gesagt. Vor allem von Männern. Genau hier wird verzweifelt versucht, Gewohnheitsrecht über das ungeschriebene Gesetz zu stellen. Was natürlich – da wird Ihnen jede Juristin sofort beipflichten – vollkommener Schwachsinn ist. Ein vorsätzlicher Irrglaube sozusagen. Vielleicht war dieses Exempel etwas unglücklich gewählt, denn das viel diskutierte Thema WC-Brille im Kontext mit falsch verstandener Männlichkeit ist eine juristische Grauzone, woran schon so manche Partnerschaft zerbrochen ist, nach unerbittlichen Streitereien. Womit wir indirekt wieder beim Kinder-Abknallen angelangt wären. – So, fertig jetzt. Mit diesen Zeilen sollte das eingangs erwähnte Missverständnis ein für alle Mal aus der Welt geräumt worden sein. Falls nicht, bitte anrufen. Das nächste Mal brechen wir eine juristische Diskussion vom Zaun über das Gewohnheits-Wohnrecht.